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Bundesrat 15.12 2021

Bundesrat - 963. Sitzung am 15. Dezember 2017

  1. ister in Niedersachsen
  2. Titel Dateityp Download; Tagesordnung der 963. Sitzung [PDF, 137KB] Download: Nachtrag zur Tagesordnung der 963. Sitzung [PDF, 68KB] Download: 2
  3. 963. Sitzung des Bundesrates 15.12.2017, Beginn: 9:30 TOPs in chronologischer Reihenfolge mit Redebeiträgen, Stand: 15.12.2017 10:03 Uh
  4. ister Dr. Marcel Huber: Brüssel darf Pkw-Maut nicht durch neue Vorschläge wieder in Frage stellen / Entscheidungshoheit der Mitgliedstaaten bei längerfristigen Binnengrenzkontrollen wahren / Barrierefreiheit und Elektromobilität fördern / Verbraucherschutz stärken und unseriöse.
  5. Plenarprotokoll 963. Sitzung, 15.12.2017; Plenarprotokoll 963. Sitzung, 15.12.2017. Download (PDF, 294KB) Teilen; Drucken; Kontakt. Postadresse. Bundesrat Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Tel. +49 (0)30 18 9100-0. An­schrift, Kon­takt, An­fahrt; Kon­takt­for­mu­lar; Link zum Twitter-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Link zum Instagram-Kanal des.

| 15.12.2017, 05:49 | 358 | 0 | 0 BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesrat befasst sich am Freitag (09.30 Uhr) in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten mit Plänen zu einem besseren Verbraucherschutz bei. Bundesrat Drucksache 649/17 (Beschluss) 15.12.17 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Beschluss des Bundesrates Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Durch eine.

Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017, Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST) _____ Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG. Bundesrat Drucksache 443/17 (Beschluss) 15.12.17 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Beschluss des Bundesrates Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, de

  1. 15.12.2017. Verbindung mit Youtube herstellen und Video abspielen. Über Jahre wurde öffentlich darüber gestritten, wie die Höhe der Abgeordnetenentschädigung sein soll, wer sie festlegt und wie eine Erhöhung von Bezügen stattfindet. Im Jahr 2011 wurde eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die dem Parlament mit der Drucksache 17/12500 Empfehlungen vorgelegt hat. Dazu wurden in.
  2. e des Bundesrates; Aus­schuss­sit­zun­gen Sitzungen der Ausschüsse des Bundesrates; Prä­si­dent Ter
  3. Bundesrat Drucksache 680/17 (Beschluss) 15.12.17 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Beschluss des Bundesrates Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU.
  4. | 15.12.2017, 11:33 | 467 | 0 | 0 BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem umstrittenen deutschen Ja zu einer weiteren EU-Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat beschäftigt sich auch der Bundesrat mit.
  5. Bericht aus dem Bundestag - 15.12.2017 Meine erste Rede im Deutschen Bundestag Am Mittwoch durfte ich meine erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestages halten. Es ging um Linksextremismus und linke Gewalttaten gegen politische Parteien

Dezember 2017 gemäß § 25 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. Deutscher Bundestag Drucksache 19/270 19. Wahlperiode 15.12.2017 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2016 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Mitglied des Bundesrates seit 22.11.2017. Redebeiträge im Bundesrat. nächster. 1 / 6 Videos. Redebeitrag von Birgit Honé am 18.09.2020 um 12:56 Uhr (993. Sitzung, TOP 58) Redebeitrag von Birgit Honé am 05.06.2020 um 01:38 Uhr (990. Sitzung, TOP 24) Redebeitrag von Birgit Honé am 14.02.2020 um 12:37 Uhr (985. Sitzung, TOP 63) Redebeitrag von Birgit Honé am 12.04.2019 um 12:43 Uhr (976. 15.12.2017 | 204/2017 Bundesrat: Sozialministerin Diana Golze: Kostenfreie Verhütungsmittel für einkommensschwache Frauen. Die Kosten für Verhütungsmittel für Frauen mit geringem Einkommen sollen unbürokratisch übernommen werden. Der Bundesrat stimmte heute mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag der Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Thüringen, Brandenburg und Berlin.

Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen 15.12.2017 | 203/2017 Bundesrat: Gesundheitsministerin Golze: Paragraf 219a muss aufgehoben werden Schwangere Frauen in Not, die vor der Entscheidung über eine Abtreibung stehen, brauchen uneingeschränkten Zugang zu medizinischer Beratung und einer Auswahl an Ärztinnen und Ärzten, die sie dabei qualifiziert unterstützen können, das sagte Gesundheitsministerin Diana Golze in Potsdam. Veröffentlicht am 15.12.2017; Dauer 1 Min; 0 Kommentare. Millionen Menschen werden jährlich mit Kaffeefahrten in die Betrugsfalle gelockt. Offiziell wird zu Tagesausflüge, Schiffs., oder.

Trump's Impeachment Acquittal, State of the Union & Black America | The Daily Show: Global Edition - Duration: 22:29. The Daily Show with Trevor Noah Recommended for you. Ne Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (5) 15.12.2016 BT Sozialkassen sollen abgesichert werden; 17.01.2017 BT Anhörung zu den Sozialkassen im Bauhauptgewerbe; 23.01.2017 BT Lob für Pläne zur Sozialkassen-Sicherung; 25.01.2017 BT Ausschuss stimmt für Sozialkassen-Geset Partei. Spende in € Spender. Eingang der Spende. Eingang der Anzeige, Drucksache. Dezember 2017. FDP. 150.000,00. Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. (VBM) Max-Joseph-Straße 5 80333 München 28.12.2017 Stellvertretendes Mitglied des Bundesrates vom 05.09.2017 bis 05.02.2020, erneut seit 04.03.2020. Redebeiträge im Bundesrat. nächster. 1 / 2 Videos. Redebeitrag von Georg Maier am 20.12.2019 um 11:50 Uhr (984. Sitzung, TOP 41) Redebeitrag von Georg Maier am 15.12.2017 um 10:16 Uhr (963. Sitzung, TOP 27) Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze. Kontakt . Thüringer Ministerium für.

Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 15

Bern, 15.12.2017 - Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des EDA, reist am 19. Dezember 2017 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Paris, wo er den französischen Europa- und Aussenminister Jean-Yves Le Drian treffen wird. Im Zentrum der Gespräche werden bilaterale Fragen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie aktuelle Themen der internationalen Politik stehen. Nach seinem. Bundesrat Drucksache 692/17 (Beschluss) 15.12.17 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Beschluss des Bundesrates Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 in Bezug auf die Vorschriften über die. In seiner Sitzung am 15.12.2017 hat sich der Bundesrat mit einigen Vorschlägen der EU-Kommission zur Verbesserung des einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraums befasst und dazu Stellung genommen. Vorschläge der EU-Kommission. Dem Bundesrat waren Unterrichtungen bzw. Vorschläge zu folgenden 4 Themenbereichen zugegangen: In einem sog. Follow-up zum Mehrwertsteuer-Aktionsplan kommt die. 15.12.2017 - 15:51 Bundesrat will Ladestationen in Tiefgaragen erleichtern. Bundesrat Bundestag Ladestationen. Der Bundesrat hat nun erneut einen Gesetzesentwurf beschlossen, um die Installation von Ladestationen in Tiefgaragen zu erleichtern. Der Einbau an privaten Kfz-Stellplätzen soll künftig nicht mehr von der Zustimmung anderer Wohnungseigentümer bzw. des Vermieters abhängen. Die. Deutscher Bundestag Drucksache 19/369 19. Wahlperiode 15.12.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Fabio De Masi, Susanne Ferschl, Thomas Lutze, Pascal Meiser, Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Alexander Ulrich, Sabine Zimmermann (Zwickau) und der Fraktion DIE LINKE. Flexibles Arbeiten in Deutschland In der Arbeitswelt ist eine anhaltende Entgrenzung der Arbeitszeit.

Plenarprotokoll 963

  1. Der Bundesrat hat am 15.12.2017 der Beitragssatzverordnung 2018 zugestimmt. Damit sinkt der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung ab dem 01.01.2018 von derzeit 18,7 auf 18,6 Prozent.. Hierzu führt der Bundesrat weiter aus: Nach Angaben der Bundesregierung werden durch die Absenkung Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Wirtschaft um jeweils rund 600 Millionen Euro pro.
  2. 15.12.2017 - Trotz des Widerstands aus allen anderen Bundestagsfraktionen will die AfD an ihrem Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten festhalten. 'Wir werden Albrecht Glaser im.
  3. 15.12.2017 - BR-Plenarprotokoll 963, TOP 3, S. 457C Beschluss: S. 457C - erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten (730/17(neu)), gemäß Art. 76 Abs. 1 G

Bundesrat: Verbraucherschutz bei Kaffeefahrten - und viel

Alle Artikel vom 15.12.2017 finden Sie hier in unserem übersichtlichen DER SPIEGEL Archiv. Jetzt klicken und lernen, was am 15.12.2017 wichtig war Im Sitzungskalender des Deutschen Bundestages sind die Tagungswochen und die sitzungsfreien Wochen verzeichnet. Der Ältestenrat legt die Sitzungswochen fest und gibt sie den Abgeordneten bekannt. Nach § 14 des Abgeordnetengesetzes besteht an Sitzungstagen Präsenzpflicht. Die Abgeordneten müssen.

Bundestag aktuell vom 15.12.2017. 15. Dezember 2017 / Aktuelle Meldungen, Allgemein. Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist zu Ende gegangen. In meinem Newsletter erfahrt Ihr wie immer mehr zu den Themen und Entscheidungen der Woche. Ich wünsche allen ein frohes Fest, einen guten Rutsch und freue mich auf ein neues gemeinsames Jahr 2018! Share on Facebook Share. Share on. Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin der Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten gedacht. Der Bundesratspräsident und Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in seiner Gedenkansprache, die Nationalsozialisten hätten an alte Feinbilder und jahrhundertelange Verfolgung anknüpfen können. 15.12.2017. epd. Share this. Tweet this. Share. BR-Sitzung am 15.12.2017 Abstimmungsverhalten des Freistaates Bayern und Ergebnisliste zur 963. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 15. Dezember 2017 TOP Titel Haltung Bayern Ergebnis Bundesrat 1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Wahl gemäß Vorschlag in Naturschutz und Reaktorsicherheit gemäß § 12 Absatz 3 GO BR Drucksache 735/17 Drucksache 735/17. Wahl gemäß. Allgemein Titel Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union für den digitalen Binnenmarkt Drs-Nr: 679/17(B) Datum: 15.12.2017 Drs-Typ: Beschluss Herausgeber Der Bundesrat will Trinkwasserleitungen aus Blei verbieten lassen. In einer am 15.12.2017 gefassten Entschließung (BR-Drs. 700/17 (B)) bittet er die Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass Bleileitungen baldmöglichst stillgelegt werden. Erforderlich sei eine klare Verbotsregelung zu einem bestimmten Stichtag. Die Länder bitten zudem um Prüfung, ob der Austausch alter Leitungen mit.

Angleichung der Abgeordnetendiäten - gruene-bundestag

Termin und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart. Die Tagesordnung wird den Mitgliedern des Bundestages, dem Bundesrat und der Bundesregierung mitgeteilt. Sie gilt, wenn kein Widerspruch erfolgt, mit dem Aufruf des 1. Punktes als festgestellt Sicherheitsstandards für Internet-of-Things-Geräte (loT) Bericht des Bundesrates in Erfüllung der Postulate 17.4295 Glättli vom 15.12.2017 und 19.3199 Reynard vom 21.03.2019 Der Bundesrat Bern, 29.04.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29 Der Bundesrat stimmte am 15.12.2017 einem entsprechenden Verordnungsentwurf der geschäftsführenden Bundesregierung zu. Die Beitragssatzanpassung kann daher wie geplant zum Jahrensbeginn 2018 in Kraft treten. Entlastung für Beschäftigte. Nach Angaben der Bundesregierung werden durch die Absenkung Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Wirtschaft um jeweils rund 600 Millionen Euro pro. Deutscher Bundestag. Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird. Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken). Allgemein Plpr-Nr: 963 Datum: 15.12.2017 Herausgeber: BR. Vor allem ältere Menschen sollen nach dem Willen des Bundesrates bei Kaffeefahrten besser vor Abzocke geschützt werden

15.12.2016 BT Einig über Beschuldigtenrechtereform 19.06.2017 BT Schöffenrecht (in: Abschließende Beratungen ohne Aussprache) Amtliche Gesetzesanmerkun Deutscher Bundestag - 19. Wahlperiode - 2 - 70597 Stuttgart 15.12.2017 20.12.2017 CSU 650 000 Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. (VBM) Max-Joseph-Straße 5 80333 München 27.12.2017 29.12.2017 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 60 000 Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. (VBM) Max-Joseph-Straße 5 80333 München 28.12.2017 02.01.2018 SPD 60 000. Deutscher Bundestag Drucksache 19/286 19. Wahlperiode 15.12.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Buschmann, Frank Sitta und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/135 - Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat Vorbemerkung der Fragesteller Am 27. November 2017 wurde die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat.

Bundesrat - Termine - 963

Dieses Video ist nicht verfügbar. Wiedergabeliste Wiedergabelist Deutscher Bundestag Drucksache 19/284 19. Wahlperiode 15.12.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/65 - Umgang mit IS-Rückkehrern Vorbemerkung der Fragesteller In Syrien und dem Irak hat der sogenannte Islamische Staat (IS) in den letzten Monaten.

Bundesrat berät über Glyphosat-Beschränkungen - 15

Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Es war für die AfD ein weiteres, sehr erfolgreiches Jahr und leitete eine Wende in der Politik ein, die für alle konservativ, freiheitlich und patriotisch gesinnten Bürger Hoffnung macht. Im Februar konnte der AfD-Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Albrecht Glaser, mehr Stimmen auf sich vereinen, als die AfD...Mehr erfahren 15.12.2017 Im Deutschen Bundestag ist überall die Weihnachtsstimmung ausgebrochen. In den letzten Wochen sind zahlreiche Vereine und Schulklassen nach Berlin gekommen, um die Weihnachts-bäume des Hauses zu schmücken. Der Baum, vor dem ich hier im Paul-Löbe-Haus stehe, wurde auch in diesem Jahr wieder von der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. liebevoll ge-schmückt und am 1. Dezember von. Diese Wahlumfrage (Sonntagsfrage) zur Bundestagswahl wurde von Forsa im Auftrag von RTL / n-tv durchgeführt und am 16.12.2017 insbesondere auf n-tv.de veröffentlicht. Die Befragung fand zwischen dem 11.12.2017 und dem 15.12.2017 bei 2501 Wahlberechtigten statt.. Nach dieser Wahlumfrage würden die Union (CDU/CSU) 33%, die SPD 20%, die AfD und Bündnis 90/Die Grünen jeweils 12%, Die Linke 10.

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (2) 19.10.2017 BR Handyverbot und Rettungsgasse - Bußgelder für Handynutzung am Steuer und Behindern von Rettungskräften; 19.10.2017 BR Handyverbot und Rettungsgasse - Bußgelder für Handynutzung am Steuer und Behindern von Rettungskräfte Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 18, Oktober 2018, mit breiter Mehrheit die vorgelegte Tagesordnung angenommen. Die Fraktionen votierten mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Die Linke, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD dafür. Weil zwischen den Fra..

Seit 2017 bin ich auch Landesvorsitzender der saarländischen Grünen. Als Sprecher für ländliche Räume der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne suche ich nach neuen Lösungen, um das Leben auf dem Land zukunftsfähig zu gestalten, regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken und die Vielfalt ländlicher Räume zu erhalten Stellen Sie Dagmar Ziegler, Abgeordnete Bundestag (Fraktion: SPD), Ihre Fragen! Außerdem finden Sie hier Infos zu Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017 (PDF) 962. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2017 (PDF) 961. Sitzung des Bundesrates am 03.11.2017 (PDF) 960. Sitzung des Bundesrates am 22.09.2017 (PDF) 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 (PDF) 958. Sitzung des Bundesrates am 02.06.2017 (PDF) 957. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2017 (PDF) 956. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2017 (PDF) 954. Stellen Sie Oliver Wittke, Abgeordneter Bundestag (Fraktion: CDU/CSU), Ihre Fragen! Außerdem finden Sie hier Infos zu Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten

15.12.1966 - 31.12.1973. Der aus Quinto stammende Nello Celio wurde am 15.12.1966 für die FDP in den Bundesrat gewählt. Er stand erst dem damaligen Militärdepartement vor, wechselte dann aber ins Finanz- und Zolldepartement. Celio war zweifellos einer der beliebtesten Bundesräte in der Geschichte der Schweiz: Als er 1972 seinen Rücktritt erklärte, wurde eine Petition lanciert, infolge. Deutscher Bundestag Drucksache 19/296 19. Wahlperiode 15.12.2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Andrej Hunko, Jan Korte, Helin Evrim Sommer, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Migrationsberatungszentren in elf Ländern und ihre Wirksamkeit Im Kontext des fünften Gipfeltreffens der Afrikanischen Union (AU.

Wolfgang Gehrcke im Bundestag am 27.4.2017 zum Antrag der LINKEN Für eine neue Ostpolitik Deutschlands Parlament Reden im Bundestag. 27.04.2017 . Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE:Nur die Überwindung der Sprachlosigkeit kann Frieden sichern (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag) Vizepräsidentin Dr. h. c. Edelgard Bulmahn: Vielen Dank. - Als nächster Redner hat Wolfgang Gehrcke für die Fraktion. #13 von tyrannosaurus am 15/12/2017 - 18:32 Frau Petry hat nicht nur ihren langjährigen Ehemann, trotz 4 gemeinsamer Kinder, wegen dieses dubiosen Advokaten verlassen, der ja das gleiche mit seiner Frau, trotz 4 gemeinsamer Kinder, gemacht hat

Die Hinzuverdienstgrenzen für Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wurden mit dem Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 15.12.1995 (BGBl I 1824) zum 1.1.1996 eingeführt.Der Gesetzgeber (vgl Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 11.10.1995, BT-Drucks 13/2590 S 19) ließ sich im Wesentlichen von der Funktion der Rente wegen Erwerbsminderung. Wegfall der Grundlohnsummenbindung für Heilmittelerbringer in den Jahren 2017 - 2019 Modellvorhaben für die Blankoverordnung von Heilmitteln März 2017 Inkrafttreten 10.03.2017 2. Durchgang Bundesrat 16. oder 17.02.2017 2./3. Lesung Bundestag 30.11.2016 Anhörung Bundestag 10.11.2016 1. Lesung Bundestag 14.10.2016 1. Durchgang Bundesrat

Bericht aus dem Bundestag - 15

Bundesrat - Mitglieder - Birgit Hon

Am 16. Dezember 2016 stand im Bundesrat die Entscheidung über das dritte Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) und damit über weitere gravierende Leistungskürzungen für Asylsuchende innerhalb weniger Monate an, der vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein scharf kritisiert worden war (siehe Presseerklärung vom 15.12.2016) Jede Sitzung des Deutschen Bundestages wird von den Stenografinnen und Stenografen protokolliert und steht als Plenarprotokoll, sogenannter Stenografischer Bericht, der Öffentlichkeit zur Verfügung Plenarsitzung des Bundesrates am 15.12.2017 zum Plenumkompakt . erschienen am: 2017-12-15 im europaticker. Schreiben Sie uns Ihre Meinung zu dem Beitrag: Ihre Meinung ist uns wichtig! Impressum (Kurzfassung): EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690) Herausgeber Hans.

Bundesrat - BundesratKOMPAKT - DDR-UnrechtBundesrat will Ladestationen in Tiefgaragen erleichtern

Bundesrat Drucksache 728/17 (Beschluss) *) (Grunddrucksache 566/16) 15.12.17 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Beschluss des Bundesrates Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten. Die Sendung wurde am 15.12.2017 um 16:08 Uhr auf ARD ausgestrahlt. Weitere Folgen findest Du unten im Stream. Die neueste Folge von Tagesschau wurde am 9.12.2018 gesendet. Wie gefällt Dir die Sendung? Hier kannst Du Deine Bewertung abgeben. Neue Folgen Tagesschau. Tagesschau vom 09.12.2018 (tagesschau, 20:00 Uhr) ARD · 09.12.2018 20:00 · Themen der Sendung: Gewerkschaft kündigt Warnstreiks. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017. Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. PDF; Sie können dieses Register auch über die API (siehe API-Dokumentation) abrufen. Filtern nach Alle Filter entfernen Informationstatbestand Ministerratsbeschlüsse (4) Informationskategorie Gesetze & Justiz (4) Politik & Wählen (4. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017. Der Bundesrat hat zugestimmt. Die Absicherung der eigenen Arbeitskraft gewinnt immer mehr an Bedeutung Für alle ab 1961 Geborenen gibt es hohe Hürden, bei Berufsunfähigkeit eine Erwerbsminderungsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu erhalten. Wer ernsthaft erkrankt, dem droht nicht selten der soziale Abstieg. Jeder vierte Berufstätige wird. 15.12.2017 Eingereicht im: Ständerat Stand der Beratungen: Erledigt Alles zuklappen. Eingereichter Text Sie beeinflusst zudem in keiner Weise die Arbeit des Bundesrates, welcher im Frühjahr 2018 gestützt auf den Bericht von internationalen Experten verschiedene Massnahmen vorschlagen wird. Botschaft / Bericht des Bundesrates . Kommissionsberichte Bericht und Entwurf der Kommission.

Bundesrat Kostenfreie Verhütungsmittel Ministerium für

15.12.2017. So wenig Christen im Bundestag wie 1990 nicht mehr Statistik zeigt Rückzug des Glaubens ins Privat Abgeordneter Bundestag (2017 - Heute) Frage stellen. Primäre Reiter. Übersicht; Fragen und Antworten; Nebentätigkeiten (aktiver Reiter) Abstimmungen; Ausschuss-Mitgliedschaften; Suche . Kategorie. Themen. Einkommen. Interval. Alle Filter zeigen. Nebentätigkeit Kunde / Organisation Interval Einkommen Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren Mitglied des Beirates. Details Erfasst für Mandate. Veröffentlicht am 15.12.2017; Dauer 2 Min; 0 Kommentare. Grünen-Politikerin Britta Haßelmann nimmt sich während einer Debatte im Bundestag die AfD vor. Laut und deutlich geht sie die Fraktion.

Deutscher Bundestag - Startseit

Stellen Sie Kai Wegner, Abgeordneter Bundestag (Fraktion: CDU/CSU), Ihre Fragen! Außerdem finden Sie hier Infos zu Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten 2017 963. Sitzung des Bundesrates Abstimmungsverhalten und Beschlüsse am 15.12.2017 962. Sitzung des Bundesrates Abstimmungsverhalten und Beschlüsse am 24.11.2017 961. Sitzung des Bundesrates Abstimmungsverhalten und Beschlüsse am 3.11.2017 960. Sitzung des Bundesrates Abstimmungsverhalten und Beschlüsse am 22.09.2017

Bundesratsbeschluss: Länder wollen Wundermittel-Verkauf

Bundesrat Paragraf 219a Ministerium für für Soziales

VG Stuttgart, 15.12.2009 - 3 K 3826/09 Vorlage an Bundesverfassungsgericht wegen Kürzung der Sonderzulage für Beamte der VG Berlin, 16.09.2016 - 7 K 156.1 Tagesschau 15.12.2017 im Stream. Themen der Sendung: EU-Gipfel berät über Brexit-Verhandlungen und Stärkung der Eurozone, Berichte zu weiteren Anschlagszielen von Attentäter Amri, CSU-Parteitag in Nürnberg, Keine Fortschritte bei Syrien-Gesprächen, Proteste in Argentinien Suchst Du Tagesschau tagesschau, 08:00 Uhr als Stream? Die Sendung wurde am 15.12.2017 um 08:00 Uhr auf ARD. Der Bundesrat unternimmt erneut einen Versuch, den Verbraucherschutz bei Kaffeefahrten zu verbessern. Am 15.12.2017 beschloss die Länderkammer einen Gesetzentwurf, der Maßnahmen gegen unseriöse, offiziell als Wanderlager bezeichnete Verkaufsveranstaltungen vorsieht. Schätzungen zufolge nehmen pro Jahr 4,5 bis 5 Millionen Personen an entsprechenden Angeboten teil Die Beschlussvorlage des Innenausschusses, welche vom Bundestag in dieser Form abgesegnet wurde, liest sich für den Normalbürger wie Hieroglyphen. Selbst Experten haben Schwierigkeiten, die Änderungen im Detail nachzuvollziehen. Das liegt vor allem daran, dass oft nur Absätze und einzelne Worte in Paragrafen geändert werden

Juli 2017, 15:12 Uhr. SPÖ-Bundesrat Bock: Sozialdemokratie erkämpft weitere Schritte gegen Arbeitslosigkeit! Wir gehen heute wieder einen Schritt in Richtung weniger Arbeitslosigkeit in unserem Land, die Sozialdemokratie wird hier nicht locker lassen, stellt SPÖ-Bundesrat Hans-Peter Bock am 5. Juli im Bundesrat fest. Über zwei Milliarden Euro werden bis 2023 investiert, um den. 15.12.2017 An der 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017 nehmen der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, Senatorin Dr. Melanie Leonhard und Staatsrat Wolfgang Schmidt teil. Quelle: Senatskanzlei. Bundesrat Hamburger Positionen zur 961. Sitzung. 02.11.2017 An der 961. Sitzung nehmen Bürgermeister Olaf Scholz, die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank und Staatsrat Wolfgang Schmidt. Am Freitag soll der Bundesrat über mehr Tierschutz in der Schweinezucht entscheiden. Landwirte haben zur Demo aufgerufen. 15. 12. 2017; Abtreibungsparagraf im Bundesrat §219a ist. #3 von mike hammer am 15/12/2012 - 10:50. Glücklicher Weise haben wir ja derzeit noch die Zwickauer Hamas, so daß zumindest die nächste Zeit, bis zu den Wahlen 2013, noch genug bunter Kampf betrieben werden kann ! Ich bin dafür alle Menschen zu verbieten, das würde vieles erleichtern Tagesschau 15.12.2017 im Stream Themen der Sendung: SPD entscheidet sich für Sondierung, CSU will Weichen für kommende Landtagswahl auf Parteitag stellen, Steinmeier ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf, Zweite Phase der Brexit-Gespräche, Die Börse, Aufsichtsrat entscheidet über neuen Termin für BER-Eröffnung, Feuergefahr nach Unfällen mit E-Autos, Das Wette

Tagesschau 15.12.2017 im Stream. Themen der Sendung: CSU-Parteitag in Nürnberg, SPD entscheidet über Sondierung mit CDU, EU-Gipfel berät über Brexit-Verhandlungen und Stärkung der Eurozone, Airbus-Chef Enders tritt 2019 ab, Das Wetter Suchst Du Tagesschau tagesschau, 09:00 Uhr als Stream? Die Sendung wurde am 15.12.2017 um 09:00 Uhr auf ARD ausgestrahlt. Weitere Folgen findest Du unten im. Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (5) 08.03.2017 BT Hinterbliebenengeld bei Fremdverschulden; VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201. Entziehung der Fahrerlaubnis. Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes vom 5. März 2003 (StVG, BGBl I S. 310), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juli 2017 BGBl I S. 2421), und § 46 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über. Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (4) 1 Nr. 1e Buchst a Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 15.12.2008, BGBl I 2426) auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und KKn einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 BGB nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung. BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 18/16 R. Tagesschau 15.12.2017 im Stream. Themen der Sendung: SPD entscheidet sich zu Sondierung, CSU-Parteitag in Nürnberg, Zweite Phase der Brexit-Verhandlungen, Ehemaliger russischer Wirtschaftsminister Uljukajew verurteilt, Ryanair will Gewerkschaften anerkennen, Ferstl siegt beim Super G, Das Wetter Suchst Du Tagesschau tagesschau, 16:00 Uhr als Stream? Die Sendung wurde am 15.12.2017 um 16:00.

Gesetzesinitiative - Bundesrat: Mehr Schutz vor Abzocke

Bundesrat: Kommt jetzt das Aus für betrügerische

Tagesschau 15.12.2017 im Stream. Themen der Sendung: SPD entscheidet über Sondierung mit CDU, CSU-Parteitag in Nürnberg, EU-Gipfel berät über Brexit und Flüchtlingspolitik, Schmidt will Glyphosat-Verbot in Deutschland durchsetzen, Steinmeier besucht israelische Botschaft, Airbus-Chef Enders tritt 2019 ab, Niki Lauda will insolvente Nikki Airline übernehmen, Die Börse, Drei Tote bei. Die Befragung fand zwischen dem 15.12.2017 und dem 18.12.2017 bei 2031 Wahlberechtigten statt. Nach dieser Wahlumfrage würden die Union (CDU/CSU) 31%, die SPD 21%, die AfD 14%, Die Linke 11%, Bündnis 90/Die Grünen 10%, die FDP 9% sowie die sonstigen Parteien 4% erhalten Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 44, ausgegeben am 05.07.2017, Seite 2162; Gesetz über das Fahrlehrerwesen und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften; vom 30.06.2017; Gesetzestext. bundesgesetzblatt.de ; Gesetzesbegründung. Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien) Meldungen. wettbewerbszentrale.de. Reform des Fahrlehrerrecht Tagesschau 15.12.2017 im Stream Themen der Sendung: SPD spricht sich für zu Sondierungsgespräche aus, CSU will auf Parteitag Weichen für die bayerische Landtagswahl 2018 stellen, Zweite Phase der Brexit-Verhandlungen, Das Wette Abgeordneter Bundestag. Fraktion: DIE GRÜNEN. Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Saarland. Mandat gewonnen über: Wahlliste Wahlkreis: Saarlouis Wahlkreisergebnis: 3,50 % Wahlliste: Landesliste Saarland Listenposition: 1 90 %. 9 / 10. Fragen beantwortet Es werden nur Fragen und Antworten gezählt, welche während der aktuellen Kandidatur bzw. des aktuellen Mandats gestellt wurden.

Karma Singh dritte Rede im Bundestag 15 12 2017 - YouTub

Die Sendung wurde am 15.12.2017 um 07:00 Uhr auf ARD ausgestrahlt. Weitere Folgen findest Du unten im Stream. Die neueste Folge von Tagesschau wurde am 9.12.2018 gesendet. Wie gefällt Dir die Sendung? Hier kannst Du Deine Bewertung abgeben. Neue Folgen Tagesschau. Tagesschau vom 09.12.2018 (tagesschau, 20:00 Uhr) ARD · 09.12.2018 20:00 · Themen der Sendung: Gewerkschaft kündigt Warnstreiks. Pressemitteilung Kiel, 15/12/2017 DKSB SH begrüßt heutigen Landtagsbeschluss zu den Kinderrechten KIEL Der Kinderschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein begrüßt den heute von den Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und den Abge-ordneten des SSW verabschiedeten, interfraktionellen Antrag an die Landesregierung, im Bundesrat die Aufnahme der Kinderrechte ins. Sicherheitsstandards für Internet-of-Things-Geräte (IoT) (PDF, 584 kB, 29.04.2020) Bericht des Bundesrates in Erfüllung der Postulate 17.4295 Glättli vom 15.12.2017 und 19.3199 Reynard vom 21.03.201 Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren, sind nach §219a Straftäter. Wie Kristina Hänel. Sie verrät, warum sie für mehr Frauenrechte ihre Zulassung riskiert Im Deutschen Bundestag werden viele Dokumente erstellt. Darunter können Drucksachen, Protokolle, Gutachten und Analysen sowie Artikel des Internetauftritts im Text- und Web-Archiv recherchiert werden

Medikamente ohne Rezept: Ärzte und Apotheker streitenAgrarpolitik 2017 - Grundzüge der Agrarpolitik 2014 bis 2017NRW gibt 100 Mio Euro für kommunalen KlimaschutzTrinkwasserverordnung | AquaConceptClaudia Blumer - tagesanzeiger30 Spitzenköche zaubern auf dem Rhein - travelnews
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